Dienstag, 23.07.2024

Lindner findet plötzlich Geld: Überraschender Schuldendienst des Bundes

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Thomas Weber
Thomas Weber
Thomas Weber ist ein erfahrener Journalist, der sich durch seine tiefgehenden Analysen und seine präzise Berichterstattung auszeichnet.

Die Bundesregierung hat durch eine neue Buchhaltung Spielräume im Haushalt entdeckt, ohne die tatsächliche Finanzlage zu verändern. Es geht um die Verrechnung von Gewinnen oder Verlusten bei der Ausgabe von Bundesanleihen. Die bisherige Buchungspraxis wird kritisiert und es werden Argumente für eine kaufmännisch korrekte Buchung vorgebracht.

Bundesfinanzminister Christian Lindner füllte durch die neue Buchhaltung einen Teil des Verhandlungslochs im Bundeshaushalt. Die Staatsschulden bleiben unverändert, aber die Buchungen der Milliardenbeträge des Schuldendienstes werden verändert. Das Bundesfinanzministerium hat jahrelang nicht kaufmännisch korrekt gebucht und dadurch kurzfristigen Spielraum gewonnen. Kritik von Bundesbank, Bundesrechnungshof und Steuerzahler-Präsident Holznagel an der bisherigen Buchungsmethode.

Die Änderung in der Buchhaltungspraxis bietet im Haushaltsentwurf für 2025 die Möglichkeit, den Schuldendienst auf dem Papier zu reduzieren. Es wird argumentiert, dass die bisherige Buchungspraxis zu einem Anstieg der Zinslasten geführt hat und eine kaufmännisch korrekte Buchung notwendig ist, um die finanzielle Transparenz und Richtigkeit sicherzustellen.

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