Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich öffentlich für sein umstrittenes Gebäudeenergiegesetz (GEG) entschuldigt. In einem eindringlichen Statement räumte er ein, dass er zu weit gegangen sei und die Kommunikation beim GEG miserabel gewesen sei. Dies habe zu maximaler Verunsicherung bei den Bürgern geführt und die Bereitschaft zum Heizungstausch minimal sinken lassen.
Das GEG, das im Kern für den Klimaschutz sehr wichtig ist, wurde nach Habecks Aussage fehlerhaft umgesetzt und wirkte wie mit der Brechstange gemacht. Die Auswirkungen auf die Bürger seien erheblich gewesen, und die Kritik an der Umsetzung des Gesetzes war deutlich zu spüren.
Die Entschuldigung des Wirtschaftsministers kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Bedeutung des Klimaschutzes immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit rückt. Habeck betonte, dass die Berücksichtigung der Bürgermeinung und eine bessere Kommunikation entscheidend sind bei der Gesetzgebung. Er versprach, aus den Fehlern zu lernen, um künftige Gesetze besser umzusetzen und zu kommunizieren.